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Jurafuchs
JA 2023Fortgeschrittene

Herz aus Glas

Erdmann, Pechan· JA 2023, 486· 300 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

Die Klausur behandelt die verfassungsrechtliche Überprüfung nachrichtendienstlicher Überwachungsmaßnahmen durch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz gegenüber einer Publizistin. Im Zentrum stehen die Grundrechtsrelevanz der Datenerhebung, die verfassungsrechtliche Bewertung entsprechender Eingriffe sowie die materiell-rechtliche Prüfung der Befugnisnormen des BayVSG zur heimlichen Datenerhebung und Online-Durchsuchung im Rahmen der Verfassungsbeschwerde.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2023, 486
Erdmann, Pechan
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