Examensübungsklausur: Auf’s falsche Pferd gesetzt
ZJS 2022, 693 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Stefan Bohlsen, Björn Steinrötter
Im ersten Teil der Klausur verlangt die Krankenkasse des verletzten Jungreiters H von Pferdeeigentümerin E die Erstattung der Heilbehandlungskosten nach einem Unfall mit dem Pferd im Rahmen einer Reitbeteiligung. Im Mittelpunkt stehen Fragen zur Tierhalterhaftung, zur Auslegung des Tierhalterbegriffs bei Reitbeteiligung, zur Haftungsfreistellung sowie zum gesetzlichen Forderungsübergang und möglichem Mitverschulden. Im zweiten Teil fordert Käufer M von E die Rückzahlung des Kaufpreises für einen Sattel, nachdem dieser für sein Pferd ungeeignet und gesundheitsschädlich war. Entscheidende rechtliche Schwerpunkte sind die Gewährleistung beim Kauf von Reitzubehör, die Fristsetzung und das Vorliegen von Haftungsausschlüssen.
Schwerpunkte
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- RücktrittRückgewährausschluss wegen Unmöglichkeit der Rückgabe in Natur (Partnervermittlungsvertrag)
- RücktrittVerwendungsersatz für sonstige Aufwendungen (§ 347 Abs. 2 S. 2 BGB) bei Rückgabe
- RücktrittVerwendungsersatz für Aufwendungen auf Energieverbrauch bei Nutzung
- RücktrittVerwendungsersatz für notwendige Reparaturaufwendungen bei Rückgabe
- RücktrittRückzahlungsanspruch bei endgültigem Leistungsausschluss (§ 326 Abs. 4 BGB)
Weitere Klausuren zu Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)
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