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ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene

Eine Eigenbedarfskündigung mit Folgen

JA 2024, 676 · Zivilrecht für Fortgeschrittene

Von Martin Fritz

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 676
Lösung
—

In dieser Klausur geht es um die Folgen einer Eigenbedarfskündigung im Wohnraummietrecht. Der Kläger macht gegen den Vermieter u.a. Umzugskosten, entgangene Untermieterlöse sowie einen Anspruch auf Erstattung zukünftiger Mietmehrkosten geltend und stellt hierzu eine Klage auf Zahlung sowie eine Hilfsfeststellungsklage. Zudem wird die Zulässigkeit und Begründetheit einer Klage auf zukünftige Leistung sowie einer Hilfsfeststellungsklage thematisiert.

Schwerpunkte

Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOSchadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)Feststellungsklage§ 824 BGB

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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO) bei Mingvase des H
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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
Rechtsschutzbedürfnis für die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
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Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)
Deckungskauf als Schadensersatz statt der Leistung („Biodieselentscheidung“)
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Weitere Klausuren zu Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO

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