Öffentliches RechtJA 2020Anfänger:innen
Dschihad
JA 2020, 364 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
Von Dr. Dr. Markus P. Beham, Lilly Dürmeier
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JA
JA
2020 · 364
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JA 2020, 364
Lösung
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Die Klausur behandelt eine Verfassungsbeschwerde gegen ein behördlich ausgesprochenes Ausreiseverbot, das mit der geplanten Ausreise in den bewaffneten Dschihad begründet wurde. Schwerpunkt der Prüfung liegt auf der Verletzung der Grundrechte aus Art. 11 GG (Freizügigkeit) und Art. 2 GG, indem die Erfolgsaussichten der Verfassungsbeschwerde nach Maßgabe der einschlägigen verfassungsrechtlichen Prüfungsmaßstäbe dargestellt werden.
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- VerfassungsbeschwerdeRechtswegerschöpfung innerhalb des Eilrechtsschutzes
- VerfassungsbeschwerdeSonderfall: Durchsetzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts
- VerfassungsbeschwerdeMöglichkeit der Grundrechtsverletzung bei Unterlassen des Gesetzgebers
- VerfassungsbeschwerdeRechtsnachfolge bei eigenem Interesse?
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