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Jurafuchs
JA 2008Fortgeschrittene

Die geplante Schrottzerkleinerungsanlage

Koehl· JA 2008, 804· 300 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

Die Klausur behandelt mehrere Problemkreise aus dem öffentlichen Recht: Die Eisenverwertungs GmbH hat eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Schrottzerkleinerungsanlage erhalten, jedoch mit einer kostenintensiven Nebenbestimmung zur Einhausung der Anlage. Es werden anwaltliche Schriftsätze, Klageerwiderungen im Nachbaranfechtungsprozess, sowie Fragen des vorläufigen Rechtsschutzes (Sofortvollzug) und die Erfolgsaussichten einer Klage gegen die Nebenbestimmung geprüft. Dabei stehen die Rechte der Nachbarn, die Zulässigkeit und Begründetheit von Klagen und der Umgang mit verwaltungsrechtlichen Nebenbestimmungen im Mittelpunkt.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2008, 804
Koehl
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