Klausuren
Die geplante Schrottzerkleinerungsanlage
Die Klausur behandelt mehrere Problemkreise aus dem öffentlichen Recht: Die Eisenverwertungs GmbH hat eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Schrottzerkleinerungsanlage erhalten, jedoch mit einer kostenintensiven Nebenbestimmung zur Einhausung der Anlage. Es werden anwaltliche Schriftsätze, Klageerwiderungen im Nachbaranfechtungsprozess, sowie Fragen des vorläufigen Rechtsschutzes (Sofortvollzug) und die Erfolgsaussichten einer Klage gegen die Nebenbestimmung geprüft. Dabei stehen die Rechte der Nachbarn, die Zulässigkeit und Begründetheit von Klagen und der Umgang mit verwaltungsrechtlichen Nebenbestimmungen im Mittelpunkt.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Felix Koehl prüfen besonders häufig Ausführung der Gesetze durch die Verwaltung (1×), Beschluss gemäß § 80 Abs. 5 VwGO (1×) und Entscheidung durch Gerichtsbescheid (1×).