Öffentliches RechtJURA 2015Fortgeschrittene
Der ehemalige jüdische Friedhof
JURA 2015, 863 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Martin Mengden
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2015, 863
Lösung
Enthalten
Die Fortgeschrittenenklausur behandelt die Änderung eines Bebauungsplans mit dem Ziel, einen ehemaligen jüdischen Friedhof als öffentliche Grünfläche auszuweisen und die Totenruhe zu bewahren. Thematisiert werden bauplanungsrechtliche Abwägungsfehler, das beschleunigte Änderungsverfahren und religionsbezogene Belange, insbesondere der Schutz von Gottesdienst und Seelsorge sowie das Selbstverständnis der Religionsgemeinschaften.
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Unzumutbare Störung durch Terrorgefahr beim Konsulat – Vorbehalt der Zulässigkeit (§ 15 BauNVO)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Befreiung für ein Krematorium im Gewerbegebiet (§ 31 Abs. 2 BauGB)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Ausnahmen vom Bebauungsplan (§ 31 Abs. 1 BauGB)
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