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Öffentliches RechtJA 2013Anfänger:innen

Demonstration im Shopping Center?

JA 2013, 445 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen

Von Johan Horst, Steffen Kommer

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald

JA

JA

2013 · 445

Rechtsgebiet

Öffentliches Recht

Niveau

Anfänger:innen

Quelle

JA 2013, 445

Lösung

—

In der Anfängerklausur wird geprüft, ob und unter welchen Voraussetzungen in einem privat betriebenen, für jedermann zugänglichen Einkaufszentrum eine Demonstration und das Verteilen von Flugblättern zulässig ist. Schwerpunkte liegen auf dem Versammlungsrecht und der mittelbaren Grundrechtsbindung Privater an Grundrechte des Grundgesetzes.

Schwerpunkte

Versammlungsfreiheit (Art. 8 Abs. 1 GG)Allgemeine Grundrechtslehren Grundrechtskonkurrenzen Freiheit des Eigentums (Art. 14 GG)

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Allgemeine Grundrechtslehren

Grundrechtsbindung bei Maßnahmen deutscher Behörden auf ausländischem Staatsgebiet

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