ZivilrechtJA 2021Fortgeschrittene
* "Auf der Erde, das Glück der Pferde?
JA 2021, 464 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Jannes Drechsler, Paul Harenberg
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JA
JA
2021 · 464
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 464
Lösung
—
Im Fall geht es um einen Grundstückskaufvertrag, bei dem eine nicht vorhandene Erlaubnis zur Bebauung mit Pferdeboxen im Verkaufsexposé zugesichert wurde. Nach Abschluss und Beurkundung des Kaufvertrags stellt sich heraus, dass diese Bebauung tatsächlich nicht möglich ist. Die Käufer treten vom Vertrag zurück und verlangen Rückzahlung des Kaufpreises. Die Klausur prüft die Erfolgsaussichten der Klage und zivilprozessuale Besonderheiten bezüglich der Verfahrensführung.
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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO) bei Mingvase des H
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- Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPORechtsschutzbedürfnis für die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
- RücktrittRückgewährausschluss wegen Unmöglichkeit der Rückgabe in Natur (Partnervermittlungsvertrag)
- RücktrittWertersatz bei Verbrauch oder Sachmangel (§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB analog)
- RücktrittVerwendungsersatz für sonstige Aufwendungen (§ 347 Abs. 2 S. 2 BGB) bei Rückgabe
- RücktrittVerwendungsersatz für Aufwendungen auf Energieverbrauch bei Nutzung
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