Öffentliches RechtJA 2020Fortgeschrittene
Arzneimittel aus dem Automaten – oder doch nur Schokolade?
JA 2020, 915 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Alexander Brigola
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JA
JA
2020 · 915
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2020, 915
Lösung
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Die niederländische 'Landapotheek' betreibt in Baden-Württemberg einen sogenannten Arzneimittelautomaten. Das Regierungspräsidium Karlsruhe untersagt den Vertrieb apothekenpflichtiger Arzneimittel über diesen Automaten gestützt auf das AMG. Die Klausur fragt nach der Erfolgsaussicht einer Anfechtungsklage unter besonderer Berücksichtigung der Warenverkehrsfreiheit gem. AEUV.
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Zulässigkeit der Anfechtungsklage
Klagebefugnis bei Konkurrentenklage – Schutznormtheorie (erteilte Genehmigung)
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