ZivilrechtJURA 2014Fortgeschrittene
»Alpenbrause«
JURA 2014, 1174 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Caspar Behme
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Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2014, 1174
Lösung
Enthalten
Im Sachverhalt entwickelt A eine Limonade und gründet zur Vermarktung eine GmbH & Co. KG sowie eine Verwaltungs-GmbH. Er schützt die Marke 'Alpenbrause' und überträgt das Geschäft per Lizenzvertrag an J und R, die hierfür eine eigene GmbH gründen. Der Fall thematisiert die Vertragsbeziehungen, gesellschaftsrechtliche Gründungsfragen und die Lizenzierung von Markenrechten.
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Angebot und Annahme
Unbestellte Zusendung bei beruflichem Empfänger (§ 241a BGB)
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- Angebot und AnnahmeVertragsänderung durch konkludentes Verhalten bei fehlender Kenntnis von der Änderung („McFit“)
- Angebot und AnnahmeFehlerhafte Bedienung
- Angebot und AnnahmeBindung an ein freibleibendes Angebot bei späterer Verfügbarkeit
- Angebot und AnnahmeVersteckter Einigungsmangel bei Angebot und Annahme – Dissens über Begriffsverständnis
- Angebot und AnnahmeVersteckter Dissens bei Gründung einer OHG ohne Regelung zum Gesellschaftsende
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