Klausuren
10 Klausuren„Der 911 GT3, der den Weg zum Nürburgring nicht fand“
Die Klausur behandelt einen Sachverhalt um den Kauf eines Porsche 911 GT3, bei dem das Navigationssystem ausfällt, bevor der Käufer einen Trackday am Nürburgring absolvieren kann. Der Käufer verlangt Gewährleistung vom Händler, welcher sich auf AGB-Klauseln beruft, die die Gewährleistung ausschließen sollen. Der Schwerpunkt liegt auf dem Verbrauchsgüterkauf und der Wirksamkeit von AGB-Klauseln.
Ein Wochenende in der Pfalz
Der Fall behandelt die Gebrauchsüberlassung eines Fahrzeugs durch ein Au-Pair-Mädchen, die Weitergabe des Fahrzeugs an einen Dritten, die Unterscheidung zwischen Miete und Leihe sowie Fragen des Schadensersatzes und der Pfändung beziehungsweise Verrechnung von Arbeitslohn bzw. Taschengeld. Im Mittelpunkt steht die Anspruchsprüfung bezüglich einer Kürzung des vertraglich vereinbarten Taschengelds.
Sportwagen und Baumaschinen
Die Klausur behandelt einerseits Rücktritts- und Schadensersatzansprüche im Kaufrecht bei einem Sportwagen mit geringfügiger Leistungsabweichung, andererseits den Eigentumserwerb einer Baumaschine unter Kollision entgegenstehender AGB zum Eigentumsvorbehalt. Zudem wird geprüft, ob der Käufer einen Anspruch auf schadensersatzweise Eigentumsübertragung geltend machen kann.
Pagode im Zweitlack
Der Fall behandelt die Ansprüche im Zusammenhang mit dem Verkauf eines Oldtimers, insbesondere Schadensersatz gegen einen Gutachter wegen Nichterfüllung, vertragliche und deliktische Haftung bei verdeckten Altschäden sowie die Konkurrenz zwischen Kauf- und Deliktsrecht. Im Mittelpunkt stehen zudem der Ausschluss von Gewährleistungsansprüchen und die Haftung Dritter (Sachverständiger) sowie der Schutz Dritter durch Verträge.
Der lahme Ferrari
Die Übungsklausur befasst sich mit dem Verkauf eines Ferraris durch eine minderjährige Enkelin im Auftrag ihrer Großmutter an einen Professor. Thematische Schwerpunkte sind das Zustandekommen von Verträgen, Stellvertretung, Minderjährigenrecht, Anfechtung, sowie Fragen rund um Gewährleistung, Rückabwicklung und die Anwendung des Trennungs- und Abstraktionsprinzips.
Corporate Raiding
Die Klausur behandelt den Verkauf der Anteile an einer mittelständischen GmbH im Rahmen eines kontrollierten Bieterverfahrens. Zentral sind Fragen zur Haftung aus dem Due Diligence Report sowie die zivilrechtlichen Grundlagen des Unternehmenskaufs. Der Sachverhalt betrifft die verschiedenen rechtlichen Beziehungen zwischen Verkäufer, Käufer und Investmentbank.
»Missglückte Renovierung«
Die Klausur ‚Missglückte Renovierung‘ behandelt einen Mietvertrag über ein renovierungsbedürftiges Wohnhaus, bei dem streitige Klauseln zu Schönheitsreparaturen und der Renovierungsverpflichtung greifen. Es entstehen Konflikte um Vertretung, Vertragsauslegung sowie um fehlerhafte Ausführung der Renovierung nach Auszug des Mieters und Übergabe an den Nachmieter.
Bon appétit!
Der französische Geflügelzüchter F möchte auf einem deutschen Wochenmarkt Gänsestopfleberprodukte verkaufen, erhält jedoch eine Ablehnung vom Ordnungsamt wegen tierschutzrechtlicher und europarechtlicher Bedenken. Die Klausur behandelt die Vereinbarkeit der Ablehnung mit dem Europarecht, insbesondere hinsichtlich der Warenverkehrsfreiheit und Grundfreiheiten und prüft das Vorabentscheidungsverfahren. Zusatzfragen thematisieren den Binnenmarkt, den Staatenverbund der EU, ausbrechende Rechtsakte und Diskriminierungen im Sinne von Art. 18 AEUV.
Totalschaden mit Sonnenschein
Der deutsche Kfz-Mechaniker K möchte in Portugal arbeiten, stößt aber auf Schwierigkeiten bei der Anmeldung zur portugiesischen Rentenversicherung. Grund ist die fehlende Eintragung in eine Liste der Kfz-Mechaniker, die von der portugiesischen Wirtschaftskammer geführt wird und wofür seine deutsche Ausbildung nicht anerkannt wird. Die Klausur fragt nach der Vereinbarkeit dieser Eintragungserfordernisse mit den Grundfreiheiten des Europarechts sowie nach dem Verfahren der Vorabentscheidung durch den EuGH.
»Alpenbrause«
Im Sachverhalt entwickelt A eine Limonade und gründet zur Vermarktung eine GmbH & Co. KG sowie eine Verwaltungs-GmbH. Er schützt die Marke 'Alpenbrause' und überträgt das Geschäft per Lizenzvertrag an J und R, die hierfür eine eigene GmbH gründen. Der Fall thematisiert die Vertragsbeziehungen, gesellschaftsrechtliche Gründungsfragen und die Lizenzierung von Markenrechten.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Dr. Caspar Behme prüfen besonders häufig Grundlagen des Kaufvertrags (4×), AGB (2×), Angebot und Annahme (2×), Grundbegriffe der Rechtsgeschäftslehre (2×), Haftung aus culpa in contrahendo (Leistungsstörungsrecht) (2×), Sach- und Rechtsmängel (2×), Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta) (2×) und Auslegung der Willenserklärung (1×).