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Jurafuchs
JA 2018Anfänger:innen

Verbotene Automaten

Kieck· JA 2018, 351· 90 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

Die Klausur thematisiert das Spielhallenbetriebsverbot des fiktiven SpielHG und dessen Auswirkungen auf Grundrechte eines Spielhallenbetreibers. Es wird die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde zum Bundesverfassungsgericht sowie die Grundrechtsverletzung fokussiert überprüft. Im Mittelpunkt stehen Eigentumsschutz und Berufsfreiheit, sowie die verfassungsprozessrechtliche Prüfung der Erfolgsaussichten.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2018, 351
Kieck
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