Öffentliches RechtJuS 20262. Staatsexamen / Referendariat
Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Polizei- und Ordnungsrecht – Messerverbot in der Innenstadt
JuS 2026, 1066 · Öffentliches Recht für 2. Staatsexamen / Referendariat
Von Jasper Siegert
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
2. Staatsexamen / Referendariat
Quelle
JuS 2026, 1066
Lösung
Enthalten
Die Klausur thematisiert das Messerverbot in einer Innenstadt und prüft die Rechtmäßigkeit der entsprechenden polizeilichen oder ordnungsrechtlichen Maßnahmen. Schwerpunkte sind das Polizei- und Ordnungsrecht sowie die grundrechtlichen Implikationen, insbesondere die allgemeine Handlungsfreiheit. Die Prüfung erfolgt mittels eines klassischen Examenssachverhalts.
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Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit bei unfriedlichem Verhalten („Friedlichkeitsvorbehalt“)
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Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
Strafrechtlich verbotenes Verhalten im Schutzbereich der allgemeinen Handlungsfreiheit („Cannabis-Urteil“)
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Allgemeine Handlungsfreiheit (Art. 2 Abs. 1 GG)
Maskenpflicht als Gegenstand der allgemeinen Handlungsfreiheit
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