Öffentliches RechtJA 20061. Staatsexamen
ORIGINAL: "Schwierige Nachbarschaft
JA 2006, 127 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
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JA
JA
2006 · 127
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2006, 127
Lösung
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Die Klausur thematisiert ein nachbarschaftliches Konfliktfeld um den Neubau eines heilpädagogischen Behindertenheims in einem reinen Wohngebiet. Zu prüfen ist, ob und in welcher Weise der benachbarte Grundstückseigentümer erfolgreich gegen die erteilte Baugenehmigung vorgehen kann. Im Fokus stehen insbesondere Fragen des Drittschutzes, der Anwendbarkeit und Reichweite des § 15 BauNVO sowie die Argumentation zu nachbarlichen Abwehrrechten im öffentlichen Baurecht.
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Unzumutbare Störung durch Terrorgefahr beim Konsulat – Vorbehalt der Zulässigkeit (§ 15 BauNVO)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Befreiung für ein Krematorium im Gewerbegebiet (§ 31 Abs. 2 BauGB)
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Beplanter Innenbereich (§ 30 BauGB)
Ausnahmen vom Bebauungsplan (§ 31 Abs. 1 BauGB)
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