Worum geht es
Die Klausur behandelt im Rahmen staatsorganisationsrechtlicher Fragestellungen die Äußerungsbefugnisse von Amtsträgern auf sozialen Netzwerken, insbesondere im Zusammenhang mit Versammlungen und der Neutralitätspflicht. Anhand eines aktuellen Falls rund um eine Demo der N-Partei und die Stellungnahme des Ministerpräsidenten werden verfassungsrechtliche Abgrenzungen zwischen Meinungsäußerung, Parteienbezug und dem Schutz verfassungsrechtlich garantierter Grundrechte geprüft.
Themen
Fundstelle
Klausur schreiben + Peer-Korrektur tauschen
In Phase 2 öffnest du diese Klausur direkt im prüfungsnahen Online-Editor und tauschst deine Bearbeitung mit einer Mitstudent:in aus, die ebenfalls diese Klausur geschrieben hat. 24h Frist, gegenseitige Bewertung, ein zusätzlicher Lerneffekt durchs Korrigieren selbst.
Diskussion
Forum kommt mit Phase 2 — sobald Login (Jurafuchs-SSO) auf der Plattform verdrahtet ist. Bis dahin: Feedback und Hinweise gerne an feedback@jurafuchs.de.
Weitere Klausuren zu Politische Parteien
Übung macht den Meister — hier sind 6 weitere Klausuren mit verwandter Themenstellung.
- JuS 2026Referendarexamensklausur – Öffentliches Recht: Staatsrecht – Bundestagsauflösung mit Hindernissen2. Staatsexamen / Referendariat · 300 min · mit Lösung
- JURA 2025Vertrauenskrise im BundestagAnfänger:innen · 120 min · mit Lösung
- JuS 2025Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht – Von legalem Cannabis und entlassenen MinisternAnfänger:innen · 120 min · mit Lösung
- JURA 2024Der schweigsame Bundespräsident1. Staatsexamen · 300 min · mit Lösung
- JURA 2022Der meinungsstarke MinisterpräsidentAnfänger:innen · mit Lösung
- ZjS 2014Anfängerhausarbeit: Staatsorganisationsrecht – NichtanerkennungsbeschwerdeAnfänger:innen · mit Lösung