* "(Masken-)Geschäfte in Corona-Zeiten
JA 2023, 558 · Strafrecht für Fortgeschrittene
Von Prof. Dr. Martin Heger, Dr. Anneke Petzsche, Maren Rixecker
Der Fall behandelt strafrechtliche Fragen rund um Corona-Soforthilfe- und Maskengeschäfte in der Pandemie. Thematisiert werden insbesondere Betrug durch falsche Angaben im Förderantrag, Urkundenfälschung bei Maskenzertifikaten, Brandstiftung zur Erlangung einer Versicherungssumme sowie strafprozessuale Aspekte wie Beweisverwertungsverbote und Untersuchungshaft. Im Fokus stehen die Strafbarkeit von E und A nach dem StGB und die prozessualen Zusatzfragen.
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- Betrug (§ 263 StGB)Vermögensschaden beim Betrug durch Verkauf von KI-generierten Büchern
- Betrug (§ 263 StGB)Schadenskompensation durch spätere Erstattung Dritter (z.B. Versicherung)
- Betrug (§ 263 StGB)Schadenskompensation durch Werkunternehmerpfandrecht
- Betrug (§ 263 StGB)Zivilrechtliche Rückzahlungsansprüche bei Betrug (Schadensersatz/Bereicherung)
- Betrug (§ 263 StGB)Vermögensschaden bei gesetzlichem Anfechtungsrecht
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