Kleine oder große Fische beim »Schwarzangeln«?
JURA 2020, 979 · Strafrecht für Fortgeschrittene
Von Gunnar Duttge, Simone Klaffus
Die Klausur behandelt strafprozessrechtliche Fragen rund um das sogenannte Schwarzangeln, insbesondere die Voraussetzungen für die Beschlagnahme von Zufallsfunden, die Folgen einer verspäteten Beschuldigtenbelehrung, die Zuständigkeit des Ermittlungsrichters und die materiellen Voraussetzungen einer gerichtlichen Einstellung nach § 154 II StPO. Schwerpunktmäßig wird die Reichweite des Beweisverwertungsverbots aus § 252 StPO bei zeugnisverweigerungsberechtigten Personen beleuchtet.
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- Ermittlungsverfahren 3: MaßnahmenGefahr im Verzug – Eilkompetenz der Staatsanwaltschaft nach Ablehnung des Ermittlungsrichters
- Ermittlungsverfahren 3: MaßnahmenErmächtigungsgrundlage für das zwangsweise Entsperren eines Handys per Fingerabdruck (§ 81b StPO)
- Ermittlungsverfahren 3: MaßnahmenUmfang und Grenzen des Festnahmerechts nach § 127 Abs. 1 StPO
- Ermittlungsverfahren 3: MaßnahmenGrad des Tatverdachts bei der Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO
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