Öffentliches RechtJA 20161. Staatsexamen
Kein Honigschlecken
JA 2016, 753 · Öffentliches Recht für 1. Staatsexamen
Von Manuel Kollmann
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JA
JA
2016 · 753
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2016, 753
Lösung
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Die Klausur behandelt ein baurechtliches Problem im unbeplanten Außenbereich eines saarländischen Feldgrundstücks. Im Zentrum steht die Frage, ob ein geplantes 'Bienenhaus' für eine nebenberufliche Imkerei bauplanungsrechtlich zulässig ist und unter welchen Voraussetzungen das Einvernehmen der Gemeinde nach § 36 BauGB entbehrlich bzw. ersetzbar ist. Die Fallbearbeitung verlangt eine umfassende gutachterliche Prüfung zur Rechtmäßigkeit der Ersetzung des gemeindlichen Einvernehmens.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
Außenbereich (§ 35 BauGB)
Anwendungsbereich des § 35 Abs. 4 S. 1 BauGB
In der App öffnen →
- Außenbereich (§ 35 BauGB)Neuerrichtung von Wohngebäuden (§ 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 2 BauGB)
- Außenbereich (§ 35 BauGB)Teilprivilegierung und verfassungsrechtlicher Bestandsschutz
- Außenbereich (§ 35 BauGB)Nutzungsänderung nach § 35 Abs. 4 S. 1 Nr. 1 BauGB
- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Rechtsschutz der Gemeinde - Baugenehmigung erteilt ohne Einholung des Einvernehmens
- Einvernehmen der Gemeinde (§ 36 BauGB)Ersetzung des Einvernehmens - Ermessensentscheidung oder Verpflichtung der Behörde?
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