ZivilrechtJA 2023Fortgeschrittene
Hybrid-Umstieg mit Hindernissen
JA 2023, 535 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Dennis Büchel
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JA
JA
2023 · 535
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2023, 535
Lösung
—
Der Fall behandelt Fragen des Mobiliarsachenrechts rund um den Eigentumserwerb und den Besitz an einem Gebrauchtwagen, der von mehreren Personen und Unternehmen weiterverkauft und repariert wurde. Die Problemkreise umfassen den gutgläubigen Erwerb, Sicherungsrechte des Werkunternehmers, Eigentumsvorbehalt und Herausgabeansprüche. Zentral ist die Frage, ob H von W die Herausgabe des BMW X5 gem. § 985 BGB verlangen kann.
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Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen
Gutgläubiger Geheißerwerb vom Nichtberechtigten
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- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenGutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten bei Scheingeheißperson
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenÜbereignung nach § 929 S. 1 BGB – zweistufiger Geheißerwerb (Streckengeschäft)
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenÜbereignung nach § 929 S. 1 BGB – Übergabe durch Geheißperson
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenÜbereignung nach § 929 S. 1 BGB – Übergabe an Geheißperson
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenKondiktionsfestigkeit beim Erwerb bei bereits übergebenem Kfz (§ 366 Abs. 1 HGB)
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