Fortgeschrittenenklausur – Zivilrecht: Gewährleistungsrecht - Social Media ohne Briefkasten
JuS 2023, 44 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Walkusz, Dreßler
Die Klausur behandelt schwerpunktmäßig das anwendbare Gewährleistungsrecht bei typengemischten Verträgen, insbesondere im Zusammenhang mit digitalen Produkten und dem Rangverhältnis der Gewährleistungsregimes. Weiterhin wird die Bewertung der unzuverlässigen Nachrichtenübermittlung als Mangel sowie die konkludente Vereinbarung von Zuverlässigkeit thematisiert. Zudem geht es um die Anforderungen an IT-Sicherheit und die Bestimmung objektiver Anforderungen im Rahmen der 'Üblichkeit' bei digitalen Produkten. Die Analyse von Verbraucherverträgen mit Zahlung durch Daten und die Rolle der Aktualisierungspflicht des Verbrauchers ergänzen die Prüfung.
Schwerpunkte
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- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Beweislastumkehr bei Mängeln während der Bereitstellungsdauer von Software
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht – fehlende Benachrichtigung der Verbraucherin
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Schadensersatz bei Nichtbereitstellung digitaler Inhalte (§§ 327 ff. BGB)
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht bei fehlender Installation durch den Verbraucher (§ 327f Abs. 2 BGB)
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht – angemessener Zeitraum bei einmaligem Ereignis
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