Europarecht

Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch

Der unionsrechtliche Staatshaftungsanspruch sichert die Durchsetzbarkeit von Unionsrecht durch effektiven Individualrechtsschutz. Bei Verstößen eines Mitgliedstaats gegen Unionsrecht (Art. 4 II, Art. 17, Art. 54 AEUV) kann ein Anspruch auf Schadensersatz entstehen. Examensklassiker sind die Voraussetzungen: hinreichend qualifizierter Verstoß, Individualrechte, Kausalität zwischen Verstoß und Schaden.

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Klausuren zum Thema

JuS 2024Fortgeschrittene1. Staatsexamen

Semesterabschlussklausur – Europarecht: Grundfreiheiten – Subventionierung von Privatschulen anerkannter Religionsgemeinschaften

Die Klausur behandelt die europarechtlichen Grundfreiheiten und deren Auswirkungen auf die staatliche Subventionierung von Privatschulen anerkannter Religionsgemeinschaften. Es werden unionsrechtliche Diskriminierungsverbote, staatshaftungsrechtliche Aspekte sowie die EU-Grundrechte thematisiert. Ziel ist die Prüfung der Vereinbarkeit nationaler Fördermaßnahmen mit dem Unionsrecht.

Dr. Aqilah Sandhu· JuS 2024, 851· 120 Min Bearbeitung

Grundfreiheiten: ÜberblickEU-GrundrechteUnionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch+3 weitere

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Grundlagen des Europarechts Anwendungsbereich und Wirkung des Unionsrechts Rechtsquellen Grundfreiheiten: Überblick Warenverkehrsfreiheit, Art. 34 AEUV Arbeitnehmerfreizügigkeit, Art. 45 AEUV Niederlassungsfreiheit, Art. 49 AEUV Dienstleistungsfreiheit, Art. 56 AEUV Allgemeines Diskriminierungsverbot, Art. 18 AEUV Freizügigkeit, Art. 21 AEUV Vorabentscheidungsverfahren (Art. 267 AEUV)Vertragsverletzungsverfahren (Art. 258ff. AEUV)Nichtigkeitsklage (Art. 263 AEUV)Untätigkeitsklage (Art. 265 AEUV)Amtshaftungsklage (Art. 340 AEUV)EU-Grundrechte Europäische Integration

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Unionsrechtlicher Staatshaftungsanspruch in der Jurafuchs-Lernapp

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