Das Bauprojekt
Examensklausur · JURA 2023, 861 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
Von Ansgar Kalle, Alexander Pionteck
Die Klausur behandelt einen Sachverhalt rund um ein Bauprojekt zwischen zwei Gesellschaften, wobei ein umfangreicher Kooperationsvertrag mit Grundverkauf, Finanzierungspflichten und Veräußerungserlösen im Mittelpunkt steht. Im materiellen Recht sind u.a. Fragen zum Zugang elektronischer Willenserklärungen, zur ergänzenden Vertragsauslegung und zum Rechtsmissbrauch (dolo-agit-Einwand) zu lösen. Prozessrechtlich stehen Gerichtszuständigkeit, Vollstreckungsabwehrklage und Präklusion von Gestaltungsrechten im Fokus.
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- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOStatthafter Rechtsbehelf bei Vollstreckungsvertrag
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion und maßgeblicher Zeitpunkt beim Verbraucherwiderruf in der Vollstreckungsabwehrklage
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion materiell-rechtlicher Einwendungen bei Rücktritt (§ 767 Abs. 2 ZPO)
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion – maßgeblicher Zeitpunkt bei Aufrechnung
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion von Gestaltungsrechten bei der Vollstreckungsabwehrklage
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