ZivilrechtJA 20201. Staatsexamen
Zahnschmerzen um krumme Rechnungen
JA 2020, 12 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
Von Daniel J. Schneider, Julian Stein
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JA
JA
2020 · 12
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2020, 12
Lösung
—
Die Klausur behandelt die zivilrechtlichen Ansprüche im Zusammenhang mit Behandlungsverträgen sowie einer Barzahlungs- und Ohne-Rechnung-Abrede. Zu prüfen sind Zahlungsansprüche des Arztes, ein Schmerzensgeldanspruch wegen eines Behandlungsfehlers und der Rücktritt von einem Tätowiervertrag wegen ungenauer Ausführung. Steuerrechtliche Vorschriften werden ausdrücklich nicht geprüft.
Passend dazu in der Jurafuchs-Lernapp
Vertiefe die Klausur-Themen interaktiv — direkt in der Jurafuchs-App, ein Klick oder QR-Scan reicht.
Rücktritt
Wertersatz bei Verbrauch oder Sachmangel (§ 346 Abs. 3 S. 1 Nr. 1 BGB analog)
In der App öffnen →
- RücktrittRückgewährausschluss wegen Unmöglichkeit der Rückgabe in Natur (Partnervermittlungsvertrag)
- RücktrittVerwendungsersatz für sonstige Aufwendungen (§ 347 Abs. 2 S. 2 BGB) bei Rückgabe
- RücktrittVerwendungsersatz für Aufwendungen auf Energieverbrauch bei Nutzung
- RücktrittVerwendungsersatz für notwendige Reparaturaufwendungen bei Rückgabe
- RücktrittRückzahlungsanspruch bei endgültigem Leistungsausschluss (§ 326 Abs. 4 BGB)
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