ZivilrechtJA 2022Fortgeschrittene
Urkundenprozess – Immer wieder Ärger mit dem Facility Management!
JA 2022, 146 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Max Bärnreuther, Lea Zisler
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JA
JA
2022 · 146
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2022, 146
Lösung
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Die Klausur behandelt einen zivilrechtlichen Urkundenprozess im Zusammenhang mit einem Facility-Management-Vertrag. Schwerpunkte sind die Wirksamkeit und Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen, Fälligkeit und Erlöschenstatbestände sowie die spezifischen prozessualen Voraussetzungen des Urkundenprozesses.
Schwerpunkte
Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOSchadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Nicht oder nicht wie geschuldete Leistung, §§ 280 Abs. 1, 3, 281 BGB (Leistungsstörungsrecht)Stellvertretung§ 824 BGB
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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO) bei Mingvase des H
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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
Rechtsschutzbedürfnis für die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
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Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)
Deckungskauf als Schadensersatz statt der Leistung („Biodieselentscheidung“)
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Weitere Klausuren zu Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
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