Schwerpunktbereichsklausur: Von Puffautos und Kaffeebohnen
ZJS 2016, 323 · Zivilrecht für Schwerpunktbereich
Von Dr. Tim Husemann, Antje Weirauch
Im vorliegenden Fall klagt A, ein Auslieferungsfahrer, gegen seinen Arbeitgeber K, eine Kaffeemanufaktur, auf Feststellung der Unwirksamkeit einer ihm ausgesprochenen Kündigung. Streitpunkt ist die Zuteilung eines neuen, werbewirksam gestalteten Fahrzeugs, das A aus persönlichen Gründen und wegen beleidigender Bemerkungen des Arbeitgebers nicht fahren möchte. Der Fall behandelt zentrale Fragen des Individualarbeitsrechts, insbesondere den Kündigungsschutz, Diskriminierungsverbote und die Wirksamkeit von Kündigungserklärungen durch nicht bevollmächtigte Vertreter. Außerdem spielen Aspekte der Arbeitgeberweisungsrechte und Gleichbehandlung im Arbeitsverhältnis eine Rolle.
Schwerpunkte
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- FeststellungsklageFeststellungsinteresse und Rechtshängigkeit bei Klage und Widerklage
- FeststellungsklageFeststellungsinteresse bei Annahmeverzug und Zug-um-Zug-Verurteilung
- FeststellungsklageFeststellungsinteresse bei Unbezifferbarkeit des Schadens
- FeststellungsklageStreitwert bei der Feststellungsklage
- FeststellungsklageAbgrenzung Feststellungs- und Gestaltungsklage bei Vollstreckungsabwehr
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