Referendarexamensklausur – Zivilrecht: Rückabwicklung ehebezogener Zuwendungen
JuS 2023, 852 · Zivilrecht für 2. Staatsexamen / Referendariat
Von Wanninger
Die Klausur behandelt schwerpunktmäßig die rechtliche Rückabwicklung ehebezogener Zuwendungen zwischen Ehegatten. Zentral ist die Frage nach einem fiktiven Endvermögen bei Zuwendungen, insbesondere deren Einordnung als Schenkung oder ehebedingte Zuwendung. Ein weiterer Schwerpunkt liegt auf der Anwendbarkeit des § 313 BGB bei ehebezogenen Rechtsverhältnissen sowie dem Einfluss von Zugewinnausgleichsansprüchen. Zusätzlich wird die rechtliche Folge eines Fortbestands der Ehe als Geschäftsgrundlage und die Auswirkungen darauf untersucht.
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- Die LeistungskondiktionAnwendungsbereich des Ausschlussgrundes nach § 817 S. 2 BGB
- Die LeistungskondiktionLeistungskette – Doppelmangel
- Die LeistungskondiktionWertungskriterien für die Zuweisung von Ansprüchen in der Leistungskette
- Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGBStörung der Geschäftsgrundlage wegen Absage eines Karnevalsumzugs („Krönungszugsfall“)
- Störung der Geschäftsgrundlage, § 313 BGBStörung der Geschäftsgrundlage bei gestiegenen Beschaffungskosten
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