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StrafrechtJA 2021Fortgeschrittene

*"Nicht ohne meine Kutte!

JA 2021, 994 · Strafrecht für Fortgeschrittene

Von Prof. Dr. Sönke Florian Gerhold, Thure Erik Höft

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Strafrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2021, 994
Lösung
—

In dem Fall trägt R einen Aufnäher auf seiner Kutte, der mit dem Kennzeichen eines verbotenen Motorradclubs verwechselt werden könnte und wird deshalb nach dem Vereinsgesetz verurteilt. Die Klausur prüft, ob R das Urteil noch mit Erfolg anfechten kann, insbesondere im Hinblick auf die Einlegung und Behandlung der Revision gegen das Urteil einer Staatsschutzkammer. Es geht schwerpunktmäßig um revisonsrechtliche Fragen und prozessuale Besonderheiten im Zusammenhang mit Vereinsverboten.

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