Öffentliches RechtJA 2019Fortgeschrittene
Kapitalverkehrsfreiheit
JA 2019, 683 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Linda Karl
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JA
JA
2019 · 683
Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2019, 683
Lösung
—
Die Klausur thematisiert die Löschung von Nießbrauchsrechten an landwirtschaftlichen Flächen in Ungarn unter einem neuen Gesetz und deren Vereinbarkeit mit den unionsrechtlichen Kapitalverkehrsfreiheiten. Im Zentrum steht die Prüfung von Eingriffen in die Kapitalverkehrsfreiheit, der Unionsgrundrechte sowie die Zulässigkeit und Verhältnismäßigkeit nationaler Regelungen im Kontext eines Vorabentscheidungsverfahrens.
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Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta)
Anwendungsbereich der GRCh bei Spielräumen der Mitgliedstaaten (Art. 51 Abs. 1 GRCh, Art. 85 DSGVO)
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Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta)
Anwendungsbereich der GRCh bei Maßnahmen von Mitgliedstaaten
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Unionsgrundrechte (EU-Grundrechte-Charta)
Anwendungsbereich der GRCh bei Umsetzung unionsrechtlich determinierter Pflichten durch Mitgliedstaaten
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