Fortgeschrittenenhausarbeit: Die Blockierer von der A 81
ZJS 2023, 320 · Strafrecht für Fortgeschrittene
Von Simon Pschorr, Niklas Blaschke
Umweltaktivisten blockieren durch Sitzblockade, teils mit Festkleben an der Fahrbahn, die A 81 am Kreuz Hegau, wodurch ein massiver Verkehrsstau entsteht. Betroffene sind u.a. eine Rechtsanwältin, ein besorgter Arbeitnehmer sowie ein Rettungswagen mit einem lebensgefährlich verletzten Patienten. Die Aktion wird unter Berufung auf Umweltnotstand und Versammlungsfreiheit durchgeführt. Im Mittelpunkt stehen strafrechtliche Fragen der Aktivisten (insbesondere Nötigung, Gewalt) und das Verhalten eines frustrierten Autofahrers, der auf eine Aktivistin zufährt. Zu prüfen ist die Strafbarkeit der beiden Beteiligten nach dem StGB vor dem Hintergrund eines Autobahnenversammlungsverbots.
Schwerpunkte
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- RechtfertigungsgründeKlimaprotest und rechtfertigender Notstand – Ist ziviler Ungehorsam gerechtfertigt?
- RechtfertigungsgründeErlaubnistatbestandsirrtum – Einzeltäter und vermeidbarer Irrtum
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