ZivilrechtJA 20231. Staatsexamen
* "Der unliebsame Patient
JA 2023, 808 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
Von Silas Hengstberger, Vincent Breme
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JA
JA
2023 · 808
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2023, 808
Lösung
—
Im Fall geht es um die zivilrechtlichen Ansprüche eines Zahnarztes gegen einen Patienten, der einen Behandlungstermin unentschuldigt nicht wahrnimmt. Es werden insbesondere Fragen zum Zustandekommen, zur Bindung und zu den Rechtsfolgen des zivilrechtlichen Behandlungsvertrags sowie zu prozessualen Änderungen der Klageforderung und zur Pfändbarkeit von Sonderzahlungen im Rahmen der Zwangsvollstreckung behandelt.
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Dienstvertrag, §§ 611ff. BGB
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- Grundlagen des Schadensersatzes (§ 280 Abs. 1 BGB) (Leistungsstörungsrecht)Ersatz immaterieller Schäden nach § 253 BGB
- KlageänderungVeräußerung der streitbefangenen Sache durch den Kläger – fehlende Zustimmung des Beklagten zum Parteiwechsel
- KlageänderungVeräußerung der streitbefangenen Sache durch den Beklagten ohne Zustimmung des Klägers (§ 265 Abs. 2 S. 1 ZPO)
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