„Der religiöse Schöffe“
JA 2026, 480 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
A, ein bekennender Sikh, wird aufgrund einer neuen Neutralitätsvorschrift im baden-württembergischen AGGVG von der Schöffenliste gestrichen, weil er in der Hauptverhandlung einen Turban tragen will. Die Klausur prüft die Erfolgsaussichten von A's Verfassungsbeschwerde unter besonderer Berücksichtigung der Glaubensfreiheit (Art. 4 GG) und des Neutralitätsgebots des Staates. Thematisiert werden insbesondere das Fortbestehen des Rechtsschutzinteresses nach Erledigung und die Übertragung der Neutralitätsanforderungen auf Schöffen.
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- VerfassungsbeschwerdeRechtswegerschöpfung innerhalb des Eilrechtsschutzes
- VerfassungsbeschwerdeSonderfall: Durchsetzung des postmortalen Persönlichkeitsrechts
- VerfassungsbeschwerdeMöglichkeit der Grundrechtsverletzung bei Unterlassen des Gesetzgebers
- VerfassungsbeschwerdeRechtsnachfolge bei eigenem Interesse?
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