ZivilrechtJA 20231. Staatsexamen
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JA 2023, 905 · Zivilrecht für 1. Staatsexamen
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JA
JA
2023 · 905
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
1. Staatsexamen
Quelle
JA 2023, 905
Lösung
—
In diesem Übungsfall aus dem Zivilrecht geht es um die Vertragsabschlüsse durch eine KI-Software, die automatisiert oder autonom im Internet Verträge für den Nutzer schließt. Zu prüfen ist insbesondere die Wirksamkeit der Vertragsabschlüsse, die Einbeziehung und Wirksamkeit von AGB-Klauseln, die Haftung bei Softwarefehlern sowie mögliche Rückabwicklungsansprüche. Der Fall berührt Aspekte von Angebot und Annahme, AGB, Kaufrecht und Anfechtung.
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Angebot und Annahme
Unbestellte Zusendung bei beruflichem Empfänger (§ 241a BGB)
In der App öffnen →
- Angebot und AnnahmeVertragsänderung durch konkludentes Verhalten bei fehlender Kenntnis von der Änderung („McFit“)
- AGBEinbeziehung von AGB gegenüber Unternehmern – bloßer Hinweis im Angebotsschreiben
- AGBNachfristen in AGB und ihre Angemessenheit (§ 308 Nr. 2 BGB)
- Angebot und AnnahmeFehlerhafte Bedienung
- AGBÜberlange Annahmefrist in AGB (§ 308 Nr. 1 BGB)
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