SonstigesJURA 2018Schwerpunktbereich
Ausschluss von Kindergeldleistungen für EU-Ausländer ohne Aufenthaltsrecht
JURA 2018, 719 · Sonstiges für Schwerpunktbereich
Von Dominik Steiger, David Koppe, Maria Grigat
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Rechtsgebiet
Sonstiges
Niveau
Schwerpunktbereich
Quelle
JURA 2018, 719
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die unionsrechtliche Zulässigkeit des Ausschlusses von Kindergeldleistungen für EU-Ausländer ohne Aufenthaltsrecht im Vereinigten Königreich. Sie orientiert sich an einer EuGH-Entscheidung und setzt sich mit den unionsrechtlichen Grundlagen wie Art. 11 III lit. e) VO Nr. 883/2004 und den einschlägigen Regelungen der Richtlinie 2004/38/EG auseinander. Es geht um die Vereinbarkeit nationaler Kindergeldregelungen mit dem EU-Recht.
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EU-Grundrechte
Vereinbarkeit eines Verbots des betäubungslosen Schlachtens mit dem Unionsrecht („Schächtverbot“)
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EU-Grundrechte
Anwendbarkeit der EU-Grundrechte auf EU-Rechtsakte („Stauder“)
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EU-Grundrechte
Grundrechte der GrCh als Prüfungsmaßstab der Verfassungsbeschwerde („Recht auf Vergessen II“)
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