Öffentliches RechtJuS 2026Anfänger:innen
Anfängerklausur – Öffentliches Recht: Staatsorganisationsrecht – Wer regelt die Triage?
JuS 2026, 1049 · Öffentliches Recht für Anfänger:innen
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Anfänger:innen
Quelle
JuS 2026, 1049
Lösung
—
Eine Anfängerklausur zum Staatsorganisationsrecht behandelt die Frage, welche staatlichen Organe für die rechtliche Regelung einer medizinischen Triage zuständig sind. Es werden die verfassungsrechtlichen Grundlagen und gesetzgeberischen Kompetenzen erörtert.
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Gesetzgebungskompetenzen
Gesetzgebungskompetenz bei unterschiedlichen Regelungsgegenständen („Sex won't sell“)
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Gesetzgebungskompetenzen
Maßgeblicher Zeitpunkt der Gesetzgebungskompetenz („Staatshaftungsgesetz I“)
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Gesetzgebungskompetenzen
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