Martin Kment (* 1975) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Hochschullehrer. Er befasst sich mit verschiedenen Fragestellungen des Rechts und ist durch seine Tätigkeit in Forschung und Lehre bekannt. Genaueres zu seiner akademischen Position und den fachlichen Schwerpunkten geht aus den vorliegenden Informationen nicht hervor.
Klausuren
Übungsfall: Die E-Mail-Steuer
Die Bundesregierung beschließt zur Sanierung kommunaler Haushalte und Bekämpfung von Spam eine Steuer auf E-Mails, die durch ein Gesetz eingeführt werden soll. Nach dem parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren verweigert der Bundespräsident die Ausfertigung wegen verfahrens- und verfassungsrechtlicher Bedenken. Die Regierungsfraktion im Bundestag sieht darin eine Kompetenzüberschreitung und möchte vor dem Bundesverfassungsgericht gegen den Bundespräsidenten vorgehen, um die Gesetzgebung zum Abschluss zu bringen. Im Mittelpunkt stehen das Prüfungsrecht des Bundespräsidenten, Fragen des Gesetzgebungsverfahrens, die Rückwirkung von Gesetzen sowie die Zulässigkeit gerichtlicher Schritte.
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Martin Kment prüfen besonders häufig Abstrakte Normenkontrolle (1×), Politische Parteien (1×) und Recht der öffentlichen Sachen (1×).