Alexander Lehmann
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Klausuren
JURA 2019Fortgeschrittene
»Das aufmüpfige Gericht«
Die Klausur thematisiert einen Grundrechtseingriff durch ein formelles Gesetz zum Umgang mit Hate-Speech in sozialen Netzwerken. Im Mittelpunkt stehen die Meinungsfreiheit im digitalen Raum und die verfassungsrechtliche Kontrolle des Gesetzgebungsverfahrens, insbesondere die Beschlussfähigkeit des Bundestags. Der Fall eignet sich zur Prüfung einer abstrakten Normenkontrolle.
Martin Kment, Alexander Lehmann, Julia Adler· JURA 2019, 994
Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG)Abstrakte NormenkontrolleGrundlagen der Gesetzgebung+3 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Alexander Lehmann prüfen besonders häufig Abstrakte Normenkontrolle (1×), Grundlagen der Gesetzgebung (1×) und Meinungsfreiheit (Art. 5 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 GG) (1×).