Öffentliches RechtJURA 2025Fortgeschrittene
Staatshaftung und Entschädigung im Polizei- und Ordnungsrecht
JURA 2025, 642 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Boas Kümper
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2025, 642
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt eine klassische Staatshaftungs- und Entschädigungsproblematik im Polizei- und Ordnungsrecht anhand eines Falls zur zwangsweisen Unterbringung eines Obdachlosen in einer Privatwohnung und damit verbundenen Schadensersatzansprüchen gegen die Ordnungsbehörde. Schwerpunktmäßig werden polizei- und ordnungsrechtliche Anspruchsgrundlagen sowie der Amtshaftungsanspruch thematisiert.
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Grundlagen
Durchsuchung einer Wohnung auf Grundlage einer Standardmaßnahme
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- GrundlagenSpezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage
- GrundlagenPlatzverweis als Verwaltungsakt beim Vollzug einer Polizeiverordnung
- GrundlagenZusammenspiel verschiedener polizeilicher Handlungsformen bei Leinenpflicht im Stadtpark (Wiederholung)
- GrundlagenAllgemeinverfügung bei Versammlungsauflösung
- GrundlagenPolizeiverordnung
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