SonstigesJA 2010Fortgeschrittene
Öffentliche Einrichtungen, Versammlungen und Gefährderanschreiben
JA 2010, 56 · Sonstiges für Fortgeschrittene
Von Stüber
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JA
JA
2010 · 56
Rechtsgebiet
Sonstiges
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2010, 56
Lösung
—
Die Klausur behandelt die rechtlichen Grundlagen öffentlicher Einrichtungen, das Versammlungsrecht insbesondere im Zusammenhang mit Auflagen, Verboten und Gefährderanschreiben sowie das polizei- und ordnungsrechtliche Vorgehen gegenüber potenziellen Gefährdern. Im Vordergrund stehen die verfassungsrechtliche Versammlungsfreiheit nach Art. 8 GG, sowie verfahrens- und materiellrechtliche Aspekte der behördlichen Maßnahmen.
Schwerpunkte
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Die öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde
Grenzen des Anspruchs auf Zulassung - Kapazitätsmangel
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- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeKapazitätsmangel - Überblick über Auswahlkriterien
- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeGrenzen des Anspruchs auf Zulassung - Gefahr von Gegendemonstrationen
- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeGrenzen des Zulassungsanspruchs - Widmungsbeschränkung durch Anti-BDS-Beschlüsse
- Die öffentlichen Einrichtungen der GemeindeProzessuales Klageart - Organisationsformen - GmbH
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