Examensübungsklausur: Ein Übel kommt selten allein…
ZJS 2020, 611 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Beate Gsell, Ann-Kristin Mayrhofer
K, Betreiberin einer Schraubenproduktion, bestellt bei V zwei Produktionsmaschinen. Aufgrund von Lieferproblemen und Mängeln der gelieferten Maschinen verlangt K von V Schadensersatz für entgangenen Produktionsgewinn sowie den Ersatz eines Mehrpreises für eine als Ersatz bei einem Dritten gekaufte Maschine. V stellt die Ansprüche weitgehend in Frage und verweist auf angebliche Nutzungsvorteile der K. Weiterhin wird die Frage aufgeworfen, ob K im Zusammenhang mit einem Online-Fernsehkauf und einem nachfolgenden Vollstreckungsbescheid noch Widerrufsrechte oder andere Rechtsbehelfe gegenüber H geltend machen kann. Der Fall behandelt schwerpunktmäßig kaufrechtliche Leistungsstörungen, Schadensersatzansprüche und verbraucherschützende Vorschriften im Onlinehandel.
Schwerpunkte
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- Verzögerung der Leistung, §§ 280 Abs. 1, 2, 286 BGB (Leistungsstörungsrecht)Ersatz des Verzugsschadens
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Deckungskauf nach Mahnung vor Fristablauf – Voraussetzungen
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Verfrühter Deckungskauf nach Mahnung, vor Fristablauf – Anwendbarkeit
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)mangelbedingter Betriebsausfallschaden – Anspruchsgrundlagen und Qualifikation
- Schadensersatz statt oder neben der Leistung (Leistungsstörungsrecht)Mangelbedingter Betriebsausfallschaden (Einführung)
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