Öffentliches RechtJURA 2016Fortgeschrittene
»Ein Schuss ins Blaue?«
JURA 2016, 1063 · Öffentliches Recht für Fortgeschrittene
Von Ralf Poscher, Philipp Lassahn
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Rechtsgebiet
Öffentliches Recht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JURA 2016, 1063
Lösung
Enthalten
Die Klausur behandelt die Rechtmäßigkeit eines polizeilichen Platzverweises gegen eine als alkoholisiert und auffällig eingeschätzte Person sowie die darauf folgende polizeiliche Maßnahme gegenüber einer weiteren Person, die die Beamten bei der Mittagspause filmt. Zu prüfen sind die Rechtsgrundlagen für das polizeiliche Einschreiten im öffentlichen Raum und eventuelle Grundrechtseingriffe (Allgemeines Persönlichkeitsrecht, Polizeirecht).
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Grundlagen
Durchsuchung einer Wohnung auf Grundlage einer Standardmaßnahme
In der App öffnen →
- GrundlagenSpezialgesetzliche Ermächtigungsgrundlage
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Smartwatch als geschütztes System
- Allgemeines Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 i.V.m. Art. 1 Abs. 1 GG)Recht auf Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme – Schutz vor Online-Durchsuchungen
- GrundlagenPlatzverweis als Verwaltungsakt beim Vollzug einer Polizeiverordnung
- GrundlagenZusammenspiel verschiedener polizeilicher Handlungsformen bei Leinenpflicht im Stadtpark (Wiederholung)
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