ZivilrechtJA 2010Fortgeschrittene
Die verworrenen Wege zweier Lagerfahrzeuge
JA 2010, 578 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Wolfgang Zenker
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JA
JA
2010 · 578
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2010, 578
Lösung
—
Die Klausur stellt eine sachenrechtliche Prüfung zur Eigentumslage an zwei Lagerfahrzeugen im Kontext von Eigentumsvorbehalt, Weiterveräußerung, Kreditsicherung und Betriebsveräußerung. Die Aufgabenstellung verlangt eine chronologische Analyse der jeweiligen Eigentumslagen am Elektrokarren und Gabelstapler unter Berücksichtigung mehrerer Erwerbstatbestände sowie dinglicher Sicherung und deren Erlöschen.
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Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen Sachen
Gutgläubiger Geheißerwerb vom Nichtberechtigten
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- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenGutgläubiger Erwerb vom Nichtberechtigten bei Scheingeheißperson
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenÜbereignung nach § 929 S. 1 BGB – zweistufiger Geheißerwerb (Streckengeschäft)
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenÜbereignung nach § 929 S. 1 BGB – Übergabe durch Geheißperson
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenÜbereignung nach § 929 S. 1 BGB – Übergabe an Geheißperson
- Rechtsgeschäftlicher Eigentumserwerb an beweglichen SachenKondiktionsfestigkeit beim Erwerb bei bereits übergebenem Kfz (§ 366 Abs. 1 HGB)
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