Die überraschte Bank
JA 2014, 446 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
In der Klausur wird die Problematik einer im Grundbuch eingetragenen Grundschuld behandelt, zu deren Löschung der neue Eigentümer die Zustimmung der Bank verlangt. Er streitet insbesondere um die Wirksamkeit einer nach Eigentumswechsel von der Voreigentümerin abgegebenen Zweckerklärung zugunsten der Bank und begehrt zudem Vollstreckungsabwehr gegen die Zwangsvollstreckung aus der Grundschuld. Die Wirksamkeit, der Umfang der Sicherungsabrede und der öffentliche Glaube des Grundbuchs sowie die Voraussetzungen der Vollstreckungsabwehrklage stehen dabei im Mittelpunkt.
Schwerpunkte
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- Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPORechtsschutzbedürfnis für die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
- (Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteAbtretung einer Forderung durch Nichtberechtigten
- (Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteAbtretungsverbot bei Kreditforderung – Vereinbarung zwischen A und B
- (Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteGutgläubiger Erwerb des Anwartschaftsrechts am Sicherungseigentum
- (Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteSicherungsübereignung: Veräußerung nach §§ 929, 931 BGB
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