ZivilrechtJA 2013Fortgeschrittene
Der verflixte Mietkauf
JA 2013, 209 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Christoph Brede
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JA
JA
2013 · 209
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2013, 209
Lösung
—
Die Klausur behandelt die Rückabwicklung eines nicht notariell beurkundeten Mietkaufvertrages über ein Hausgrundstück. Gegenstand sind Ansprüche des Mieters auf Rückzahlung geleisteter Raten, Erstattung vorgerichtlicher Anwaltskosten und die problematische Vertragsgestaltung, insbesondere die Nichtigkeit des Mietkaufvertrages mangels notarieller Beurkundung. Es werden zudem Prozessrecht, Aufrechnungsmöglichkeiten sowie die Saldotheorie thematisiert.
Schwerpunkte
Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOKlage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPOVerbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch Dritte(Gutgläubiger) Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteStellvertretung§ 824 BGB§ 826 BGB
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Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO) bei Mingvase des H
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- Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPORechtsschutzbedürfnis für die Klage auf vorzugsweise Befriedigung (§ 805 ZPO)
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Beweislastumkehr bei Mängeln während der Bereitstellungsdauer von Software
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht – fehlende Benachrichtigung der Verbraucherin
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Schadensersatz bei Nichtbereitstellung digitaler Inhalte (§§ 327 ff. BGB)
- Verbraucherverträge über digitale Produkte (§ 327 ff. BGB)Aktualisierungspflicht bei fehlender Installation durch den Verbraucher (§ 327f Abs. 2 BGB)
Weitere Klausuren zu Klage auf vorzugsweise Befriedigung, § 805 ZPO
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