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StrafrechtJA 2024Fortgeschrittene

„Der nicht gezeigte Hitlergruß“

JA 2024, 455 · Strafrecht für Fortgeschrittene

Von Prof. Dr. Michael Soiné, Joseph Holte

Zur Fundstelle (JA)Im Editor schreibenBald
Rechtsgebiet
Strafrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 455
Lösung
—

In einer disziplinarrechtlichen Ermittlung im BKA blendet die Ermittlerin bewusst entlastende Aussagen aus, um ein innerdienstliches Fehlverhalten eines Beamten wegen eines angeblichen 'Hitlergrußes' festzustellen. Die Klausur prüft, ob sich die Ermittlerin durch ihr Vorgehen nach dem StGB strafbar gemacht hat, insbesondere im Hinblick auf Falsche Verdächtigung und Beleidigung.

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