Manfred J. Klein
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Klausuren
1 KlausurJA 20171. Staatsexamen
Flüchtlingsunterbringung als polizei- und ordnungsrechtliche Maßnahme
Die Klausur befasst sich mit der polizei- und ordnungsrechtlichen Beschlagnahme eines privaten Grundstücks zur Unterbringung von Flüchtlingen in einer niedersächsischen Stadt. Zu prüfen sind die Erfolgsaussichten eines Antrags auf einstweiligen Rechtsschutz gegen die Verfügung der Ordnungsbehörde, die sich auf das NSOG stützt und insbesondere Fragen der Ermessensausübung, Verhältnismäßigkeit sowie polizei- und ordnungsrechtliche Standardmaßnahmen aufwirft.
Grundlagen Polizeiliche StandardmaßnahmenErmessen und Verhältnismäßigkeit+2 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Manfred J. Klein prüfen besonders häufig Ermessen und Verhältnismäßigkeit (1×), Grundlagen (1×) und Polizeiliche Standardmaßnahmen (1×).