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Jurafuchs
SaarheimSchwerpunktbereichFortgeschrittene

Verrechnet

Klaus Grupp, Ulrich Stelkens· Saarheim: Verrechnet
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Worum geht es

Die Klausur thematisiert die Rückforderung von Ausbildungskosten gegenüber einer Beamtin, die ihre Tätigkeit vor Ablauf einer vereinbarten Mindestzeit beendet hat. Im Mittelpunkt stehen die Wirksamkeit der Rückzahlungsvereinbarung, die rechtliche Einordnung der Verpflichtungserklärung (öffentlich-rechtlicher Vertrag oder einseitige Auflage) sowie die Zulässigkeit des Verwaltungsakts zur Rückforderung. Die Beamtin wehrt sich gegen den Bescheid im Rahmen einer Anfechtungsklage vor dem Verwaltungsgericht.

Themen

Fundstelle

Saarheim — Saarheimer Fälle (saarheim.de)
Saarheim: Verrechnet
Klaus Grupp, Ulrich Stelkens
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