ZivilrechtJA 20062. Staatsexamen / Referendariat
Hauskauf mit Hindernissen
JA 2006, 875 · Zivilrecht für 2. Staatsexamen / Referendariat
Von Dr. Günter Elschner, Dr. Nikolaus von Hartz
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JA
JA
2006 · 875
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
2. Staatsexamen / Referendariat
Quelle
JA 2006, 875
Lösung
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Die Klausur behandelt ein einstweiliges Verfügungsverfahren nach einem Hauskauf, bei dem der Verkäufer mittels Drohungen zur Zahlung einer ausstehenden Kaufpreisrate animieren wollte. Neben verfahrensrechtlichen Fragen zur Kostenentscheidung gemäß § 91a ZPO stehen zivilrechtliche Ansprüche auf Unterlassung und das Zurückbehaltungsrecht im Mittelpunkt.
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Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch Dritte
Rückabtretung bei Sicherungszession – Wirkung eines schuldrechtlichen Abtretungsverbots
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- Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteEigentumserwerb bei Weiterveräußerung unter Eigentumsvorbehalt – Gutgläubigkeit und § 936 Abs. 3 BGB
- Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteSicherungszession bei auflösender Bedingung – Wirkung von § 161 Abs. 2 BGB
- Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteSicherungsübereignung – Schutz des Sicherungsgebers durch § 986 Abs. 2 BGB
- Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch DrittePfandrecht – Fortbestand von Einreden trotz Übertragung
- Einredefreier Erwerb von Forderung und Sicherung durch DritteEinreden des Schuldners nach § 404 BGB – Zeitpunkt der Begründung bei Abtretung
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