Die Grabstein-Konkurrenten
JA 2024, 58 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Julian Eckert
Die Klausur behandelt die Problematik einer Zwangsvollstreckung im Zusammenhang mit einem Unterlassungsurteil im Wettbewerbsrecht zwischen konkurrierenden Steinmetzbetrieben. Im Mittelpunkt steht die Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO, nachdem die Klägerin trotz rechtskräftigen Urteils auf Kundenwunsch erneut eine Eingravierung vornahm und damit Vollstreckungsmaßnahmen der Beklagten drohen. Es sind zivilprozessuale Fragen rund um das Zwangsvollstreckungsrecht und materiellrechtliche Aspekte des Wettbewerbsrechts zu prüfen.
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- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOStatthafter Rechtsbehelf bei Vollstreckungsvertrag
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion und maßgeblicher Zeitpunkt beim Verbraucherwiderruf in der Vollstreckungsabwehrklage
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion materiell-rechtlicher Einwendungen bei Rücktritt (§ 767 Abs. 2 ZPO)
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion – maßgeblicher Zeitpunkt bei Aufrechnung
- Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPOPräklusion von Gestaltungsrechten bei der Vollstreckungsabwehrklage
Weitere Klausuren zu Vollstreckungsabwehrklage, § 767 ZPO
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