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Jurafuchs
JA 2024Fortgeschrittene

Die Grabstein-Konkurrenten

Eckert· JA 2024, 58· 300 Min Bearbeitungszeit
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Worum geht es

Die Klausur behandelt eine Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO im Kontext des Wettbewerbsrechts. Streitpunkt ist die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Unterlassungstitel bezüglich der Gravur von Unternehmensdaten auf Grabsteinen unter Hinweis auf § 8 UWG und § 7 II einer Friedhofssatzung. Dabei stehen sich Wettbewerbsrecht, Unterlassungsanspruch und Zwangsvollstreckungsrecht gegenüber.

Themen

Fundstelle

JA
JA 2024, 58
Eckert
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