ZivilrechtJA 2024Fortgeschrittene
Die Grabstein-Konkurrenten
JA 2024, 58 · Zivilrecht für Fortgeschrittene
Von Julian Eckert
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JA
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2024 · 58
Rechtsgebiet
Zivilrecht
Niveau
Fortgeschrittene
Quelle
JA 2024, 58
Lösung
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Die Klausur behandelt eine Vollstreckungsgegenklage gemäß § 767 ZPO im Kontext des Wettbewerbsrechts. Streitpunkt ist die Zulässigkeit der Zwangsvollstreckung aus einem Unterlassungstitel bezüglich der Gravur von Unternehmensdaten auf Grabsteinen unter Hinweis auf § 8 UWG und § 7 II einer Friedhofssatzung. Dabei stehen sich Wettbewerbsrecht, Unterlassungsanspruch und Zwangsvollstreckungsrecht gegenüber.
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