Weinbuch
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Klausuren
JA 2013Fortgeschrittene
Du sollst nicht rauchen
Die Klausur behandelt den Nichtraucherschutz in Gaststätten und die damit verbundenen Einschränkungen für einen Gaststättenbetreiber durch das Landesnichtraucherschutzgesetz (LNRSchG). Es sind insbesondere Grundrechtsfragen zur Berufsfreiheit, zur Pflicht zum Passivrauchengefahen-Test und zur möglichen Ungleichbehandlung gegenüber größeren Gaststätten zu prüfen. Der Schwerpunkt liegt auf der verfassungsrechtlichen Zulässigkeit dieser Eingriffe und den Rechtsschutzmöglichkeiten des Betreibers.
Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG)Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG)Freizügigkeit (Art. 11 GG)+5 weitere
Häufige Schwerpunkte
Die Klausuren von Weinbuch prüfen besonders häufig Berufsfreiheit (Art. 12 Abs. 1 GG) (1×), Freizügigkeit (Art. 11 GG) (1×) und Schulbezogene Grundrechte (Art. 7 GG) (1×).